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Firmenrecht

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Gesetzliche Grundlagen

Rechtsgebiet:
Firmenrecht
Stichworte:
Domainrecht, Firmenrecht, geistiges Eigentum, Kennzeichenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
  • OR 944 – 956
  • Handelsregisterverordnung (HRVo)
  • Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.07.2016
  • Interne Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister zur Prüfung der Firmenidentität vom 01.07.2016
  • Liste der zulässigen Abkürzungen der Rechtsformen (Anhang 2 zur Handelsregisterverordnung vom 17.10.2007 (SR 221.411)
  • Liste der gesperrten Begriffe (EHRA)
  • Bundesgesetz vom 05.06.1931 zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen (Beschränkung bei Begriffen: Eidgenossenschaft, kantonal, kommunal) [Wappenschutzgesetz]
  • Vollziehungsverordnung für das Bundesgesetz vom 05.06.1931 zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen [Wappenschutzverordnung]
  • Bundesgesetz vom 25.03.1954 betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes
  • Bankengesetz (Beschränkung der Begriffe Bank und Sparen)

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