Checkliste: Änderungen und Neuerungen 2008

gemäss Weisung des Eidg. Amt für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.04.2009

  • Schreibweise der Firma
  • Regeln betreffend Firmenidentität
  • Uebersetzung von Firmen
  • Unklare Firmen
    • Verbot von Doppelfirmen
    • Firmen, die Unklarheiten über die Rechtsform verursachen
  • Rein beschreibende Firmen
    • Verbot reiner Sachfirmen, mit denen nur die Tätigkeit oder der Rechtsträger umschrieben werden
  • Rechtsformspezifische Firmenbildung
  • Verhältnis zu Marken und domains
  • Gesperrte Namen
  • Geografische Bezeichnungen
    • Freie Verwendung
    • Ausnahmen:
      • Offensichtlicher Missbrauch
      • Keine Firmen, die nur geografischen Bezeichnungen bestehen
      • Sitzangaben
  • Personennamen
    • Wegfall des Zusammenhangs zwischen Namen und Rechtsträger
    • bei AG, GmbH und Genossenschaft
  • Rechtsformangaben
    • Numerus clausus der zulässigen Begriffe und Abkürzungen
    • Angabe in Schweiz. Landessprache
    • Bei englischen Übersetzungen mindestens eine weitere Fassung in Landessprache
  • Regeln für Firmenbildung bei neuen Rechtsformen des KAG (Kollektivanlagegesetzes)
  • Vereins- und Stiftungsnamen
    • Vereinfachungen bei der Namensbildung
    • Vorbehalt von HRVo 26
  • Verzicht auf Regeln zu Ensignes (HRVo 177)
  • Nachfolgeverhältnisse der Firma

Firma im Falle der Liquidation, des Konkurses, des Nachlassvertrages und der Wiedereintragung

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